AGB

1. Allgemeines

Vertragspartner ist QUBE’s QUARTERS | Storytelling Projects, Jens Würfel, Zorgestraße 12, 38124 Braunschweig, nachfolgend „QUBE’s QUARTERS“ genannt. Sämtliche Lieferungen von QUBE’s QUARTERS an den Kunden erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen QUBE’s QUARTERS und dem Kunden zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn QUBE’s QUARTERS diese schriftlich anerkannt hat.

2. Definition des Vertragsgegenstandes „ZEITRAHMEN“

Ein ZEITRAHMEN im Sinne dieser AGB und des durch eine zahlungspflichtige Bestellung entstehenden Werklieferungsvertrages mit QUBE’s QUARTERS ist eine Fotocollage, bestehend aus durch den Kunden vorab übersandten Fotos, die nach einem durch den Kunden im Laufe des Bestellvorgangs verbindlich festzulegenden Grunddesign auf Leinwand gedruckt und auf einen Keilrahmen gespannt wird.

3. Vertragsschluss
1. Die auf der Website www.zeitrahmen.com enthaltenen Angebote stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei QUBE’s QUARTERS einen ZEITRAHMEN in Auftrag zu geben bzw. zu bestellen oder nachzubestellen.
2. Der Kunde kann ein ZEITRAHMEN-Projekt anlegen, ohne gleichzeitig eine Bestellung aufgeben zu müssen. Legt der Kunde ein ZEITRAHMEN-Projekt an, erhält er nach vorheriger Registrierung mit Emailadresse, Passwort und Angabe seines Geburtsdatums Zugang zu einem Onlinespeicherplatz, über den er seine Fotos QUBE’s QUARTERS übermitteln kann. Durch die reine Übermittlung der Bilddaten entsteht kein Vertrag. Erst nach Abschluss dieser Datenübermittlung durch den Kunden und nur im Falle der erfolgreichen technischen und rechtlichen Prüfung der Daten durch QUBE’s QUARTERS erhält der Kunde Zugang zu einem Bestellformular, über das er seinen ZEITRAHMEN zahlungspflichtig bestellen kann. Erst durch die Absendung dieses Bestellformulars, erkennbar an der Schaltfläche „jetzt zahlungspflichtig bestellen“, kommt ein Werklieferungsvertrag zustande.
3. Um ein Kundenkonto anzulegen und/oder eine ZEITRAHMEN-Bestellung auszuführen, ist ein Mindestalter von 18 Jahren erforderlich.
4. Bezahlung
1. Die Bezahlung erfolgt direkt nach Bestellung per Vorkasse nach Wahl des Kunden per Überweisung oder PayPal. Bei dem Bezahlweg über PayPal kann der Kunde ggfs. auch per Kreditkarte oder SEPA Lastschrift oder weiteren Bezahlverfahren bezahlen, soweit PayPal dies zulässt. Um die Bezahlweg PayPal nutzen zu können, benötigen Kunden kein eigenes PayPal-Konto. QUBE’s QUARTERS behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren, zwischen welchen ein Kunde wählen kann, abhängig von Bestellwert, Versandregion oder anderen sachlichen Kriterien einzuschränken.
2. Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens QUBE’s QUARTERS nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Kunden mangels Deckung dessen Kontos oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Kunde QUBE’s QUARTERS oder dem von ihm mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.
5. Preise
1. Für private Besteller aus EU-Staaten sind die angegebenen Preise Endpreise, inklusive Verpackung und Versand. Sie enthalten außerdem die anfallenden gesetzlichen Steuern, insbesondere Mehrwertsteuern.
2. Für Besteller außerhalb der EU verstehen sich alle angegebenen Preise als Nettopreise, inklusive Verpackung und Versand, jedoch ohne Mehrwertsteuer. Wenn gemäß den gesetzlichen Bestimmungen im Empfängerland Mehrwertsteuer anfällt, ist diese beim Empfang der Ware zusätzlich zu entrichten. Außerdem können Einfuhrzölle anfallen, die der Besteller beim Empfang der Ware zusätzlich entrichten muss.
3. Kaufpreise sind sofort nach Bestellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.
6. Rechteeinräumung des Kunden
1. Die Gestaltung eines ZEITRAHMENS ist ein künstlerischer Vorgang, bei dem die Fotos des Kunden lediglich als Ausgangsmaterial dienen. So werden die Fotos im Rahmen dieses Vorgangs regelmäßig verändert, insbesondere beschnitten, retuschiert und farbkorrigiert. Die Entscheidung über diese Veränderungsprozesse obliegen ausschließlich QUBE’s QUARTERS und den mit der Ausführung beauftragten Gestaltern. Der Kunde erklärt sich mit einer dementsprechenden Behandlung seiner Fotos oder Motive ausnahmslos einverstanden und überträgt QUBE’s QUARTERS sämtliche für diesen Prozess erforderlichen Rechte an den übersandten Fotos und/oder Motiven.
2. Die Anordnung der Fotos im Prozess der Gestaltung des ZEITRAHMENS liegt grundsätzlich in der Freiheit von QUBE’s QUARTERS, ein Mitspracherecht des Kunden besteht ebenso wenig wie das Recht, das fertig gestaltete Werk vor Druckbeginn abzunehmen. Hiervon ausgenommen sind solche Grunddesigns, die ausdrücklich für die Darstellung von chronologischen Ereignissen geeignet sind. Wünscht der Kunde eine solch chronologische Darstellung, muss er die Fotos vor der Datenübertragung an QUBE’s QUARTERS durch namentlich alphanumerisch aufsteigende Sortierung oder andere ähnlich geeignete Arten und Weisen selbst in diese chronologische Reihenfolge bringen und QUBE’s QUARTERS auf seinen Wunsch und die Art und Weise der vorgenommenen Sortierung ausdrücklich und unmissverständlich hinweisen.
7. Urheberrechte an übersandten Fotos und/oder Motiven, Haftungsfreistellung
1. Der Kunde versichert gegenüber QUBE’s QUARTERS, dass die zur Gestaltung eines ZEITRAHMENS übersandten Fotos und/oder Motive frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt. Weiterhin versichert er, dass die jeweiligen Fotos und/oder Motive, die er QUBE’s QUARTERS zur Nutzung überlässt, im Einklang mit sonstigen gesetzlichen Bestimmungen steht und nicht gegen strafrechtliche Verbote verstößt.
2. Diese Haftung des Kunden schließt sämtliche Schäden von QUBE’s QUARTERS in Form von Kosten für die Rechtsverfolgung sowie Kosten und Schadensersatzbeträge ein, die QUBE’s QUARTERS von einem Gericht wegen der Nutzung des Motivs des Kunden auferlegt werden oder in einem Vergleich enthalten sind. Der Kunde verpflichtet sich, QUBE’s QUARTERS von sämtlichen vorgenannten Kosten und Schadensersatzforderungen freizustellen. QUBE’s QUARTERS hat in diesem Fall gegen den Kunden einen Anspruch auf einen Vorschuss in Höhe der geschätzten Verteidigungskosten.
8. Technische und gestalterische Abweichungen

QUBE’s QUARTERS behält sich bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich insbesondere aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen ergeben.

9. Lieferung / Versand
1. Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb der jeweils um Zeitpunkt der Bestellung ausdrücklich angegebenen Frist, beginnend mit dem Tag des Zahlungseingangs.
2. Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands, Ländern der EU sowie der Schweiz.
3. Sollte die Lieferung ausnahmsweise nicht innerhalb der dem Kunden genannten Frist möglich sein, so unterrichtet QUBE’s QUARTERS den Kunden spätestens mit Fristablauf unverzüglich in Textform (§ 126b BGB) darüber. Dem Kunden steht dann ein Rücktrittsrecht zu, das er seinerseits unverzüglich in Textform (§ 126b BGB) ausüben muss.
10. Gewährleistung
1. Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
2. Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Mängeln wird QUBE’s QUARTERS auch die Portokosten übernehmen.
3. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. QUBE’s QUARTERS haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.
4. Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.
5. Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.
11. Haftungsbeschränkung
1. Die Haftung von QUBE’s QUARTERS richtet sich im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nichts anderes bestimmt ist. Auf Schadensersatz haftet QUBE’s QUARTERS, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbegrenzt. Darüber hinaus haftet QUBE’s QUARTERS bei einfacher Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbegrenzt. Im Falle der fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung von QUBE’s QUARTERS auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt. Darüber hinaus besteht keine Haftung.
2. Soweit die Haftung von QUBE’s QUARTERS in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Subunternehmer und Erfüllungsgehilfen von QUBE’s QUARTERS.
3. Handelt es sich beim Kunden um einen Unternehmer, d. h. eine natürliche oder juristische Person, oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, gilt darüber hinaus Folgendes: Soweit QUBE’s QUARTERS eine fahrlässige Verletzung angelastet wird, ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
12. Kündigung aus wichtigem Grund
1. Der Kunde kann den mit QUBE’s QUARTERS geschlossenen Werklieferungsvertrag nur aus wichtigem Grund in Schriftform kündigen. Als Schriftform im Sinn dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten Erklärungen per Brief oder E-Mail. Im Fall einer diesbezüglichen Erklärung gegenüber QUBE’s QUARTERS via E-Mail ist diese zu richten an: zeitrahmen(at)qubesquarters.com
2. QUBE’s QUARTERS ist in einem solchen Fall weiterhin berechtigt, die mit dem Kunden vereinbarte Vergütung zu verlangen. QUBE’s QUARTERS muss sich jedoch dasjenige anrechnen lassen, was infolge der Aufhebung des Vertrags an Aufwendungen erspart wird oder durch anderweitige Verwendung der Arbeitskraft erworben oder zu erwerben böswillig unterlassen wird.
13. Widerrufsbelehrung für die Bestellung von ZEITRAHMEN
1. Da es sich bei einem ZEITRAHMEN um ein individualisiertes Produkt handelt, das mit den vom Kunden persönlich zur Verfügung gestellten Motiven auf Wunsch des Kunden bedruckt wird und somit eindeutig auf das Kundenbedürfnis zugeschnitten ist, besteht gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nach der zahlungspflichtigen Bestellung und somit Erteilung des Werklieferungsvertrags kein Widerrufsrecht für den Kunden. Dem Kunden ist bekannt, dass er QUBE’s QUARTERS bei Bestellung eines ZEITRAHMENS die konkrete Anweisung für die Herstellung des Werkes gibt.
2. Infolge anders lautender Regelungen in den EU-Ländern Griechenland, Estland und Litauen nimmt QUBE’s QUARTERS Bestellungen von Verbrauchern aus diesen Ländern grundsätzlich nicht an.
14. Widerrufsbelehrung für die Bestellung von Geschenk-/Wertgutscheinen
1. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag der Zustellung des Wertgutscheins aus Ihrer zahlungspflichtigen Bestellung per Email. Wird der Wertgutschein innerhalb dieser vierzehn Tage ganz oder teilweise eingesetzt, gilt das Widerrufsrecht nicht mehr. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (QUBE’s QUARTERS, Jens Würfel, Zorgestraße 12, 38124 Braunschweig, Fon: 05341/1772602, Email: post@zeitrahmen.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, E-Mail oder auch telefonisch unter der angegebenen Rufnummer) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür dieses Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
   Muster-Widerrufsformular
   (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
   
   An QUBE’s QUARTERS, Jens Würfel, Zorgestraße 12, 38124 Braunschweig, Email: post@zeitrahmen.com:
   
   Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
   
   Bestellt am (*)/erhalten am (*)
   Name des/der Verbraucher(s)
   Anschrift des/der Verbraucher(s)
   
   Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
   Datum
   
   (*) Unzutreffendes streichen.
   Sie können das Widerrufsformular auch auf unserer Website unter diesem Link elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich per E-Mail eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
2. Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben; falls Sie eine andere Form der Rückerstattung wünschen – Barauszahlungen sind nicht möglich! –, bitten wir Sie, uns dies zusammen mit den dafür notwendigen Bankdaten mitzuteilen. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
3. Eine Rücksendung des Geschenkgutscheins durch Sie ist nicht erforderlich, daher werden auch keine Kosten für die Rücksendung erstattet.
15. Datenschutz

QUBE’s QUARTERS verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von QUBE’s QUARTERS zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden von QUBE’s QUARTERS vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde hat das Recht, auf schriftlichen Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von QUBE’s QUARTERS über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht. Auch die Ausübung dieses Rechts ist schriftlich bei QUBE’s QUARTERS geltend zu machen. Als Schriftform im Sinn dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten Erklärungen per Brief oder E-Mail. Im Fall einer diesbezüglichen Erklärung gegenüber QUBE’s QUARTERS via E-Mail ist diese zu richten an: zeitrahmen(at)qubesquarters.com

16. Gerichtsstand – Erfüllungsort – Rechtswahl
1. Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz von QUBE’s QUARTERS in Braunschweig.
2. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Braunschweig Gerichtsstand. QUBE’s QUARTERS ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl von QUBE’s QUARTERS an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.
3. Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird gem. Art. 6 CISG ausgeschlossen. Sofern der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.
4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.

Hinweis auf EU-Streitschlichtung:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr

Unsere E-Mail-Adresse finden sie oben im Impressum.

Quelle: https://www.e-recht24.de